Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2009 - L 8 SO 176/09 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07.12.2009 - L 8 SO 176/09 B (https://dejure.org/2009,116136)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 07. Dezember 2009 - L 8 SO 176/09 B (https://dejure.org/2009,116136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,116136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87
Einkommensanrechnung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2009 - L 8 SO 176/09
Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts BVErfG vom 17. November 1992 (1 BvL 8/97, BVerfGE 87, Seite 234) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft nur vor, wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft). - BVerfG, 02.02.1999 - 1 BvL 8/97
Einheitswert
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2009 - L 8 SO 176/09
Nach der grundlegenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts BVErfG vom 17. November 1992 (1 BvL 8/97, BVerfGE 87, Seite 234) liegt eine eheähnliche Gemeinschaft nur vor, wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft). - BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 37.97
Sozialhilfe, keine Einsatzgemeinschaft zwischen in,Haushaltsgemeinschaft lebenden …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 07.12.2009 - L 8 SO 176/09
Hierbei ist die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 26. November 1998, Aktenzeichen: 5 C 37/97, BVerwGE 108, 36ff) zu beachten, wonach eine Einsatzgemeinschaft nur zwischen der Klägerin und ihrem späteren Ehemann, Herrn F., nicht aber zwischen der Tochter und Herrn F. bestanden hätte.